24.11.2009

Stellungnahme des CDU-Fraktionsvorsitzenden Winfried Gerold

Eins vorweg: ich werde nicht über die Presse auf diesen Leserbrief reagieren.

Ich möchte aber diese Gelegenheit nutzen, um für mich abschließend die Hintergründe nochmals in Erinnerung zu rufen:

Auslöser des Streits war unsere Reaktion auf einen Flyer der SPD zur Hochsauerlandwasser GmbH, in dem die Preisentwicklung des Wassers in Bestwig dargestellt wurde. Als Vergleich wurde in dem Flyer der SPD neben dem Wasserpreis von 2005, dem Jahr der Gründung der Hochsauerlandwasser, auch der Stand von 2004 zugrunde gelegt.

In 2004 musste der Wasserpreis erhöht werden, da bei immer weiter steigenden Kosten des Wasserwerks Bestwig bei gleichzeitig sinkenden Wasserverkäufen sowie der Einführung des Wasserentnahmeentgeltes durch das Land keine Kostendeckung mehr möglich war. Die Erhöhung hatte also nichts mit der geplanten Gründung der Hochsauerlandwasser GmbH zu tun.

Der Umfang der Erhöhung war auch in der SPD-Fraktion unbestritten, es gab lediglich Differenzen über die Aufteilung der Erhöhung auf Wasserpreis und Grundgebühr.

Die Gründung der Hochsauerlandwasser GmbH erfolgte erst ein Jahr später, um weitere bevorstehende Preiserhöhungen abzuwenden und unsere Wasserversorgung zukunftssicher zu gestalten. Dies ist übrigens auch gelungen, seit 2005 ist der Wasserpreis in unserer Gemeinde nicht mehr gestiegen, ja sogar gesunken.

In dem Flyer der SPD wurde mit dieser Darstellungsform in Verbindung mit offenen Fragen eindeutig der Eindruck erweckt, dass die Gründung des kommunalen Gemeinschaftsunternehmens Hochsauerlandwasser den Bürgern der Gemeinde Bestwig bezüglich des Wasserpreises teuer zu stehen kommt.

Wenn die Bürger mit dem Flyer nicht getäuscht werden sollten, warum wurde dieser dann erst am Wochenende der Kommunalwahl verteilt?

Mit einer Reaktion der CDU hatte auf diesen irreführenden Flyer hatte man angesichts der kurzen Zeit bis zum Urnengang wohl nicht mehr gerechnet.

Dieser SPD-Flyer war aber auch nur die Spitze des Eisbergs, wiederholt wurden von der SPD im Laufe des Kommunalwahlkampfes Unwahrheiten verbreitet:

Beispielsweise wurde der CDU in einem anderen Flyer unterstellt, sie würde im Zusammenhang mit dem Bürgerbus die Interessen der Taxiunternehmer über die Bürgerinteressen stellen.
Wenn dem so gewesen wäre, hätte die CDU im Rat sicher nicht der Bürgschaft für den Bürgerbus-Verein zugestimmt, und damit gegen die Taxiunternehmer-Interessen.

In einem weiteren Flyer wurde der CDU unterstellt, sie „solle sich bezüglich der Hochsauerlandenergie bereits für die Übernahme des Stromnetzes entschieden haben“. Trotz Klarstellung in einem persönlichen Gespräch wurde der Flyer weiter an alle Haushalte verteilt.

Wer solche Unwahrheiten verbreitet und die Reaktion der CDU auf seiner eigenen Internetseite mit Machenschaften aus dem Dritten Reich vergleicht, sollte auch mal selbstkritisch seinen eigenen Wahlkampf analysieren.

Trotzdem bleibt unser Angebot bestehen, mit den Mitgliedern der SPD-Fraktion kooperativ zusammenzuarbeiten, und zwar für eine zukunftsfähige und lebenswerte Gemeinde Bestwig.

Das hat in den letzten Jahren übrigens auch sehr gut funktioniert.

In diesem Sinne

Ihr

Winfried Gerold

Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Bestwig